Nutzungsbedingungen DSWconnect
Das Verbandsintranet DSWconnect wird vom Deutschen Studierendenwerk (DSW) für die Studierenden- bzw. Studentenwerke (STW) zur Verfügung gestellt. Für die Nutzung von DSWconnect gelten die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung des Verbandsintranets ist nur möglich, wenn Sie diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
1. Registrierung
Voraussetzung für die Nutzung ist ein bestehendes Anstellungsverhältnis bei einem dem Verband zugehörigen Studierenden- bzw. Studentenwerke oder beim Deutschen Studierendenwerk e. V. Für die Gremienarbeit können Externe (z. B. Studierende) auf Antrag zugelassen werden.
2. Leistungen von DSWconnect
Das DSW versucht den nutzenden Personen das Verbandsintranet ohne größere Ausfallszeit verfügbar zu machen. Das DSW übernimmt keine darüber hinausgehenden Pflichten. Seitens der nutzenden Person besteht kein Anspruch auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Ferner übernimmt das DSW keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Verlässlichkeit, Vollständigkeit und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
3. Nutzungsregeln
Das DSWconnect soll ein Ort des kooperativen und freundlichen Austausches sein. Nutzende Personen sind für die selbst eingestellten Inhalte verantwortlich. Beiträge sollen keine personenbezogenen Daten enthalten, wenn der Vorgang es nicht dringend erfordert. Das DSW hat das Recht das Konto oder einzelne Beiträge bzw. Inhalte einer nutzenden Person zu löschen, wenn diese gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstößt. Die nutzende Person verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen das Urheberrecht, Markenrecht, Kartellrecht, Wettbewerbsrecht oder Persönlichkeitsrecht verstoßen. Durch die nutzende Person ist sicherzustellen, dass sie an den von ihnen eingestellten Inhalten entsprechende Nutzungsrechte besitzt. Die Inhalte des DSWconnect sind grundsätzlich als verbandsintern zu betrachten.
4. Urheberrecht
Die nutzende Person räumt dem DSW mit dem Einstellen seines Beitrags in das DSWconnect das Recht ein, den Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzuhalten und innerhalb des DSW zugänglich zu machen.
5. Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche der nutzenden Person sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des DSW, sofern die nutzende Person Ansprüche gegen diese geltend macht. Von dem Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ausgenommen ist auch die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des DSW, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
6. Beendigung der Mitgliedschaft
Die nutzende Person kann ihre Mitgliedschaft im Portal durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem DSW beenden. Auf Verlangen wird das DSW daraufhin den Zugang der nutzenden Person sperren. Das DSW ist berechtigt, die Mitgliedschaft einer nutzenden Person unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende zu kündigen. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere der missbräuchlichen Nutzung oder Rechtsverletzungen, ist das DSW berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort und ohne Einhaltung einer Frist zu sperren.
Das DSW ist nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, den Zugang der nutzenden Person zu sperren. Das DSW ist berechtigt im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen oder einem anonymen Nutzerkonto zuzuordnen. Persönliche Daten in Dokumenten, die für die Gremienarbeit notwendig sind, bleiben unverändert erhalten.
7. Änderung oder Einstellung des Angebots
Das DSW ist berechtigt, Änderungen am Verbandsintranet DSWconnect vorzunehmen. Ferner ist das DSW berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist das DSW berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.
8. Schlussbemerkung/salvatorische Klausel
Das DSW behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ganz oder teilweise ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder das Angebot einzustellen.
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten Zweck soweit wie möglich verwirklicht.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist Berlin.
Stand der Nutzungsbedingungen: 01.10.2023